Antwort der Grünen auf den Brief an den Oberbürgermeister

E-Mail-Antwort der Grünen auf den Brief der Bürgerinitiative an den OB vom 07.05.2020
Guten Tag Frau Schoening, Frau Hohendorff und Herr Dr.Henke,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 07.Mai in dem sie sich sehr besorgt über die Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren Gerthe-West zeigen.
Auch wir sind der Meinung, dass die Bürgerbeteiligungen ein elementarer Bestandteil sowohl der formalen als auch der informellen Planungsverfahren in unserer Stadt sind. Daher haben wir im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 05.Mai eine Anfrage dazu gestellt, wie die Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten vonstatten gehen soll. Einer Aushebelung der Bürgerbeteiligungsverfahren, die in den formalen Bebaungsplan-Verfahren ohnehin nicht möglich ist, würden wir aber auch in den informellen Verfahren (wie hier bei Gerthe-West) keinesfalls zustimmen. Und nur nochmal zur Klarstellung: dem informellen Verfahren Rahmenplan-Gerthe-West folgt danach dann noch das formale Bebauungsplan-Verfahren mit seinen Beteiligungsschritten.
Wir sind nun gespannt, welche Konzepte die Verwaltung zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten erarbeitet.
Es ist nicht in unserem Sinne alle diese Verfahren nun komplett zu stoppen, da momentan niemand absehen kann, wie lange die besonderen Corona-Vorkehrungen noch gelten werden. Bei der eigentlichen Erstellung von Fachgutachten ist ohnehin keine Bürgerbeteiligung vorgesehen.
Dass es bei den Planungsverfahren zu Verzögerungen in den Zeitplänen kommt ist dabei gut möglich und wahrscheinlich, aber nach unserer Auffassung besser als ein Stillstand im gesamten Planungsgeschehen der Stadt.
Die Anfrage und unsere PM dazu hänge ich an. Ebenso gibt es eine neue Grüne PM zum Wohnbauprojekt „Gerthe West“, die ich ebenfalls anhänge.
Wir hoffen, dass wir Ihre Sorgen ein wenig entkräften konnten. Wenn sie noch Nachfragen haben, können Sie uns gerne anschreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Klöckner und Frank Taschner
Fraktionsmitarbeiter*innen
Geschäftsstelle der Grünen im Rat Bochum

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