© S. Ries

Die Bürgerbeteiligung vom 14.-18.12.2020 im Amtshaus Gerthe

Es wurden der Stadt bzw. den Projektplaner*innen fleißig Zettel geklebt. Das Interesse und der Klärungsbedarf am und im Projekt „Gerthe West“ ist groß:

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Demo am 17.12.2020: Berichte in den Medien

Am Donnerstag, 17.12.2020 fand eine Demo an der Jahrhunderthalle während der Ratssitzung der Stadt Bochum statt.

Wir wurden gesehen und warten auf weitere Beschlüsse vom Rat!

Berichte hierzu:

Mehr Bürgerbeteiligung:

https://www.bo-alternativ.de/2020/12/16/drinnen-und-draussen-ruf-nach-mehr-buergerbeteiligung/   vom 16.12.

Die WAZ zu den Demos vergangene Woche.

Der WDR hat über uns in der Lokalzeit Ruhr am 15.12.2020 berichtet! (bei Minute 15:02)

© Angela Klein

 

 

© S. Ries-König

Demo am 17.12.2020: 12.30 Uhr an der Jahrhunderthalle

Am Donnerstag, 17.12.2020, demonstrieren wir an der Jahrhunderthalle: die Ratssitzung findet um 13 Uhr dort statt. Die Demo startet um 12.30 Uhr.

Kommt und fordert eine echte und transparente Bürgerbeteiligung im Projekt Gerthe West!

Bitte denkt daran, Abstand zu halten und eine Alltagsmaske zu tragen.

 

© S. Ries-König

Demo am 14.12.2020: Berichte in den Medien

Das sagen die Medien:

WDR – Lokalzeit

WDR – Lokalzeit – Bericht

WAZ plus

 

© S. Ries-König

Demo am 14.12.2020 um 14 Uhr: ein voller Erfolg

Die Demonstration für echte und transparente Bürgerbeteiligung, an der Heinrichstraße 42 in Bochum Gerthe.

Heute um 14 Uhr demonstrierten 30 Personen für echte Bürgerbeteiligung im Projekt Gerthe West.

Bitte macht euch selbst ein Bild über die „Planungsentwürfe“ unter

https://www.bochum.de/Amt-fuer-Stadtplanung-und-Wohnen/Beteiligung

Mehr Fotos bei Instagram.

Wir berichten weiter!

-S.Ries-König

 

 

Demo am 14.12.2020 um 14 Uhr

Demo 14.12.20 S. Schoening

Die Demonstration für echte und transparente Bürgerbeteiligung, an der Heinrichstraße 42 in Bochum Gerthe. Bitte teilen!

Bitte denkt an die geltenen Hygienemaßnahmen, wie Abstand halten und Alltagsmaske tragen.

 

 

Neues Video online – Kommentar zur Absage der Planungswerkstatt

 

Hier findet ihr das neueste Video bei youtube.

Offener Brief an das Begleit- und Empfehlungsgremium

Sehr geehrter Herr Prof. Wachten,

sehr geehrte Mitglieder des Begleit- und Empfehlungsgremiums,

das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung und die drei Bürgerinitiativen aus Gerthe wurden Ende Januar 2020 dem entsprechenden Ratsbeschluss folgend zu einem ‚Schlüsselpersonengespräch‘ eingeladen, um die Rahmenbedingungen und das sinnvolle Vorgehen bei der Bürgerbeteiligung zu beraten.

Dieser engagierte Austausch wurde von allen Beteiligten, also dem Netzwerk, den Bürgerinitiativen, plan-lokal, der Verwaltung und NRW.Urban als produktiv und vertrauensvoll geschätzt und deshalb über das vom Rat beschlossene ‚Schlüsselpersonen‘-Gespräch hinaus das gesamte Jahr fortgesetzt. Zuletzt wurde am 21.10.2020 in dieser Runde ein coronafestes Konzept für die erste Planungswerkstatt in der Jahrhunderthalle erarbeitet (siehe PDF Anhang zu dieser Mail).

Umso irritierender stellt sich für das Netzwerk die Strategie dar, die von der Verwaltung jetzt eingeschlagen wurde/wird. Die Verwaltung übernimmt offenbar das Verfahren und kommuniziert statt plan-lokal das weitere Prozedere und zwar unter Ausübung eines befremdlich massiven Zeitdrucks. Dieses Vorgehen ist für uns vom Netzwerk und die teilnehmenden Initiativen aus Gerthe inakzeptabel.

Wir vom Netzwerk  haben mit Schreiben vom 20.11.2020 das Planungsamt Bochum, NRW.Urban und plan-lokal anlässlich des vom Begleit- und Empfehlungsgremium empfohlenen weiteren Vorgehens im Beteiligungsprozess zum Rahmenplanverfahren „Gerthe-West“ u.a. aufgefordert,

– den Beschluss des Begleitgremiums bis zum 27.11.2020 zurückzuziehen und den

eigentlich zuständigen „Vorbereitungskreis“ über die pandemiekonforme Verfahrensweise

beraten und empfehlen zu lassen,

– bis zum 27.11.2020 dem Begleitgremium eine Richtigstellung bezüglich der

Urheberschaft von Modell E sowie eine Ehrenerklärung für das Netzwerk zukommen zu

lassen und uns darüber einen Nachweis zu erbringen.

Mit Bedauern mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass sich die Angeschriebenen zu den Forderungen innerhalb der Frist nicht geäußert haben.

Erhalten haben wir am 25.11.2020 vom Planungsamt lediglich die Bestätigung des Eingangs unseres Schreibens und die Ankündigung, wir würden so schnell wie möglich eine Antwort erhalten. Wie das Vorgehen des Planungsamts in den letzten zwei Wochen zeigt, wird die Angelegenheit von dort als besonders eilig eingeordnet. Wir wollen deshalb auch keine Zeit verlieren und werden nicht abwarten, ob uns noch eine verspätete Antwort erreicht.

Das Begleitgremium ist durch den Beschluss des Rats vom 30.01.2020 installiert worden.

Knapp ein Jahr später wurde es von der Verwaltung nun auch für die Planung der ersten Planungswerkstatt für zuständig erklärt. Wir wenden uns nun mit diesem Schreiben direkt an Sie als die Mitglieder dieses Gremiums.

Wir wissen nicht, inwieweit Sie über die Arbeit des bisher mit der Erstellung der Beteiligungsschritte befassten „Vorbereitungskreises“ informiert waren oder mittlerweile vielleicht informiert worden sind. Wir überreichen deshalb zu Ihrer ersten Information im Anhang unser Schreiben vom 20.11.2020 an die Stadtverwaltung, NRW.URBAN und plan-lokal.

Uns ist in dieser Angelegenheit an höchstmöglicher Transparenz gelegen.

Wir möchten Sie, Herr Prof. Wachten, bitten sicherzustellen, dass dieses Schreiben mit Anhängen alle Mitglieder des Empfehlungsbeirats erreicht.

Darüber hinaus möchten wir mit dem Begleitgremium in einen engeren Austausch treten. Da wir uns in den Beteiligungsprozess und dessen weitere Vorbereitung auch künftig produktiv einbringen möchten, halten wir einen direkten Austausch auch mit Ihnen für dringend erforderlich.

Ein direkter Austausch erscheint uns auch deshalb angezeigt, weil Ihnen in der Sitzung des Begleitgremiums ein aus dem Zusammenhang gerissenes Zitat aus einer Netzwerk-Mail fälschlicherweise als Vorschlag für das weitere Vorgehen zitiert worden ist, nämlich: „Verschiebung der ersten Planungswerkstatt und aller weiteren Beteiligungsbausteine um X Monate, Planungsteams pausieren“, womit das Netzwerk als vollständiger Blockierer des weiteren Prozesses  erscheinen muss.

Wir wollen das Rahmenplanverfahren nicht blockieren. Wir wollen an der Erarbeitung eines konstruktiven Beteiligungsverfahrens mitwirken, das in Gerthe – und darüber hinaus – als solches anerkannt werden kann. Und da waren wir mit der Auftaktveranstaltung im RuhrCongress ja eigentlich schon auf einem guten Weg.

Der jetzt vorliegende Vorschlag der Verwaltung beinhaltet aber keinerlei interaktiven Austausch, statt Beteiligung gibt es Bürgerinformation mit der Möglichkeit, in Mails zu kommentieren oder Zettel auf Stellwände zu kleben.

Der Verwaltung ist aufgrund der Kommentare des Netzwerks zu anderen Bauvorhaben, die der interessierten Bürgerschaft in genau dieser Weise präsentiert wurden, klar, dass dieses Vorgehen als inakzeptabel zurückgewiesen werden wird.

Worauf soll jetzt noch der bisher geschätzte vertrauensvolle Dialog basieren?

Das Netzwerk sieht durch dieses Vorgehen massiv Vertrauen zerstört und fordert die Stadtverwaltung und NRW.URBAN auf, zu den Kommunikations- und Beteiligungsgrundsätzen zurückzukehren, die in diesem Verfahren für alle Beteiligten bisher gegolten haben.

Zu dem jetzt vorliegenden Vorschlag werden wir gemeinsam mit den Gerther Initiativen innerhalb der uns von der Verwaltung gesetzten Frist noch Stellung nehmen und zur Förderung der Transparenz des gesamten Verfahrens diese auch Ihnen zukommen lassen.

Wir möchten Sie, die Mitglieder des Begleitgremiums, gerne einladen, mit uns kurzfristig in Kontakt zu treten. Über Ihre Kontaktaufnahme freuen wir uns – Sie erreichen uns per Mail über info@stadtentwicklung.net .

Weil der Beteiligungsprozess im Rahmenplanverfahren „Gerthe-West“ nicht nur von uns als Pilotverfahren gesehen wird, werden wir uns auch an die Fraktionen und Parteien im Rat der Stadt Bochum wenden und außerdem die Öffentlichkeit über die Medien von den Vorgängen informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt

Andrea Wirtz

Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung

Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt

Mobil: 0170 85 724 01 / FON: 0234 38 32 95

E-Mail: info@stadtentwicklung.net
https://stadtentwicklung.net/