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© A. Klein

Auftaktpresseaktion: Gegen Flächenversiegelung und Bauvorhaben in Bochum

Montag, 23.08.2021 um 12 Uhr findet an der Bochumer Rathausglocke die Auftaktpresseaktion zu Plakaten / Flyern gegen Flächenversiegelung und für neues Bauen statt, organisiert durch das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung.

Mehr Infos unter der Homepage des Netzwerks.

Die “Gerthe West – so nicht!”-Bürgerinitiative ist auch vertreten. Kommt vorbei und unterstützt uns!

Das ZDF ist auch dabei.

 

© S. Ries

Dokumentation zur Planungswerkstatt und zur Kinder- und Jugendbeteiligung abrufbar

Auf der Homepage des Amtes für Stadtplanung und Wohnen findet ihr die Dokumentationen zur Planungswerkstatt vom 24.04.21 und zur Online-Beteiligung für Kinder und Jugendliche.

Versuch einer Bürgerbeteiligung gescheitert – 2. Planungswerkstatt

Unser Kommentar zur zweiten Planungswerkstatt auf youtube.

 

Pressemitteilung zur digitalen Planungswerkstatt Gerthe-West am 24.04.2021

Bochum plant im Dialog?      Bochum – wo das WIR noch zählt?

Am 24. 04. fand die erste digitale Planungswerkstatt zum Bauvorhaben Gerthe West statt. In Workshops haben sich hier engagierte Bürger mit den Planentwürfen der Büros kritisch auseinandergesetzt und diskutiert.

Das Bauvorhaben wird seit dem Ratsbeschluss zur Rahmenplanung Gerthe-West von den Bürgern kritisch begleitet. Mehr als 5000 Unterzeichnende haben sich mit ihrer Unterschrift gegen die Errichtung von 800 bis 1000 Wohneinheiten in bis zu 6geschossiger Bauweise auf 17ha ausgesprochen. Die Bürger engagieren sich zum Teil seit Jahrzehnten für die Entwicklung in ihrem Stadtteil. Sie arbeiten sich in Planentwürfe ein, studieren Gutachten und führen Gespräche mit den Verantwortlichen bei Stadt, Politik und Planungsbüros.

Die Planungsverantwortlichen haben den Bürgern für Gerthe West ein Leuchtturmprojekt der Bürgerbeteiligung als Blaupause für weitere Projekte in Bochum versprochen. Planungsbüros und Bürger sollten gemeinsam mit einem weißen Blatt Papier ohne Vorgaben starten. Dies wurde bereits nicht umgesetzt, sondern den Bürgern wurden ohne Möglichkeit zur Nachfrage oder Diskussion die ersten Planskizzen zur Kommentierung zur Verfügung gestellt. Diese Planentwürfe sind nun nach den kritischen Rückmeldungen der Bürger weiterbearbeitet worden. Besonders im Fokus steht die Dichte und Art der Bebauung sowie die Verkehrsproblematik. Im Ergebnis des aktuellen Planungsstandes hat die Dichte der Bebauung bei zwei von drei Entwürfen sogar zugenommen. Und es werden nun z.T. fast 800 WE auf einer reduzierten Fläche von 12ha geplant. Auch für die Verkehrsproblematik bietet keiner der Entwürfe eine Lösung. Lediglich bei dem Entwurf von RMPSL.LA wurden die Anregungen der Bürger spürbar mit eingearbeitet.

In der Planungswerkstatt am letzten Samstag wurden diese Entwürfe von den Bürgern mit den Verantwortlichen kritisch diskutiert. Das durchgeführte digitale Format sowie die Registrierungsmöglichkeit auf Englisch schloss jedoch von vorneherein einen Großteil der Menschen in Gerthe und Hiltrop von der Teilnahme aus. Auch war der interaktive Teil der Planungswerkstatt zeitlich stark begrenzt, sodass es nur wenigen Teilnehmenden möglich war, in das direkte Gespräch mit den Planenden zu gehen. Wer überhaupt an dieser Werkstatt teilgenommen hat war für die Bürger ebenfalls nicht ersichtlich. Auf viele Fragen und Anregungen im Chatverlauf wurde überhaupt nicht eingegangen und auch die integrierte Umfragemöglichkeit wurden von den Verantwortlichen nicht genutzt. So wurden die Interaktionsmöglichkeiten insgesamt auf ein Minimum begrenzt.

Den Schlusspunkt der Veranstaltung setzte der Stadtbaurat Herr Dr. Bradtke. Mit deutlichen Worten belehrte er die Teilnehmenden darüber, dass der sogenannte Dialog der Stadt für die Bürger darin besteht, Fragen zu stellen, Anmerkungen zu machen und Rückmeldungen zu geben. Ein Anspruch auf Entscheidungskompetenz besteht nicht. Entscheiden würde der Rat der Stadt und es stünde den Bürgern nach diesem Ratsbeschluss selbstverständlich der Klageweg offen. Damit verabschiedete er sich von den Teilnehmenden und beendete die Veranstaltung 20 Minuten vor der dem eigentlich geplanten Ende.

Diese abschließenden Worte von Herrn Dr. Bradtke ließen die Vielzahl engagierter Bürger, die an diesem Samstag sechs Stunden intensiv mitgearbeitet hatten, frustriert und wütend zurück.

Allerdings werden sie sich nicht entmutigen lassen und mit ihrer Arbeit fortfahren um die Lebensbedingungen in ihrem Stadtteil weiter zu verbessern. Weil hier das Wir noch zählt.

Bürgerinitiative Gerthe West – So nicht!
Schulprojekt Kohlengräberland

 

 

Infostand am 17.04.2021 am Gerther Markt 9-13 Uhr

Kommt zum Info-Stand am Gerther Markt am Samstag, 17.04.

Der WDR kommt und stellt Fragen zur fehlgeschlagenen Bürgerbeteiligung.

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Bebauung Gerthe West verhindern! Die neuen Planentwürfe sind da. 17.04.2021 Infostand am Marktplatz in Gerthe BISZ850 850 GEPLANT! WOHNEINHEITEN 9-13 9-13Uhr Uhr AB 10 UHR DREHT DER WDR UM11 ERWARTEN DEN BEZIRKSBÜRGERMEISTER“

 

Weitere Online-Beteiligung – Zwischenentwürfe

Infomiert Euch über die Zwischenentwürfe der Planungsteams zu Gerthe West unter

https://www.plan-portal.de/gerthewest/

Bis zum 28.04.21 kann man Kommentare abgeben.

Ausstellung der Planungsentwürfe im Gerther Amtshaus

  • vom  18.04. – 28.04.21
  • Mo – Mi: 16.00h – 19.00h
  • Do – Fr: 10.00h – 13.00h

Manche Pläne sind etwas verwirrend – über 800 Wohneinheiten und dazwischen ganz viel grüne Kreise: Platz für neu gepflanzte Bäume, die erst noch Jahrzehnte brauchen, um zu wachsen, um die gefällten zu ersetzen?

Parkhäuser mit hunderten Stellplätzen, in autofreien Zonen in schmalen, jetzt schon verkehrsberuhigten Straßen?

Neu gebaute Kitas, wo die alten schon Schwierigkeiten haben, auf dem leergefegten Markt Personal zu finden?

Gärten enteignen, um mehr Grundstücke zu bebauen und mehr Wohnungen verkaufen zu können?

Und was passiert eigentlich mit dem Leerstand an vielen Ecken in Gerthe und Hiltrop?

Der ÖPNV wird in höchsten Tönen gelobt – damit kann aber nicht der Fahrplan in Gerthe und Hiltrop gemeint sein…

Noch ist nicht alles durchdacht, aber es sind ja erst die Zwischenentwürfe.

 

 

 

 

 

S. Ries

 

 

2. Planungswerkstatt 24.04.21 – nur digital

Am Samstag, dem 24. April findet in der Zeit von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine digitale Planungswerkstatt statt.

Die Veranstaltung wird pandemiebedingt nur digital stattfinden können. Es wird keine Teilnehmendenbegrenzung geben.

Um allerdings trotzdem eine Arbeitsatmosphäre in den parallelen Workshops zu erreichen wird noch geklärt, inwieweit sich das Grundprinzip der „Fishbowl-Methode“ digital umsetzen lässt. Hiermit ist gemeint, dass sich abwechselnd nur eine begrenzte Anzahl an Bürger*innen in der direkten Diskussion mit den Planungsteams befindet, während für alle anderen die Möglichkeit besteht, über den Chat Anregungen und Ideen zu geben bzw. Fragen zu stellen. Wie es im Detail ablaufen wird, klärt sich noch in den kommenden Tagen und ist auch abhängig von der Zahl der Anmeldungen.

Ein Projektgebiet – drei Konzepte: Zur Rahmenplanung „Gerthe-West“ haben in den vergangenen Wochen die Planungsteams ihre Zwischenentwürfe ausgearbeitet. Die unterschiedlichen Vorschläge für das ca. 12 Hektar große Projektgebiet im Bochumer Norden werden nun im April vorgestellt und mit der interessierten Öffentlichkeit diskutiert.

Die Stadt Bochum und NRW.URBAN laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Teilnahme ein, um mit den Planungsteams ihre Entwürfe zu diskutieren und eigene Ideen einzubringen. Unter Angabe des Namens und der E-Mail-Adresse wird um Anmeldung bis zum 18. April an gerthe-west@nrw-urban.de gebeten. In der Woche vor der Veranstaltung erhalten die angemeldeten Teilnehmer*innen alle Informationen zur Einwahl in die Veranstaltungsplattform.

In dem Zeitraum um die Planungswerkstatt wird es zudem eine Online-Beteiligung (freigeschaltet ab dem 12.04.) sowie eine Ausstellung der Entwürfe (19.04. – 28.04.) in der Verwaltungsstelle Gerthe geben.

(Einladung von NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH)

Sieht so Bürgerbeteiligung aus? Wir hoffen, dass auch alle Angemeldeten sich beteiligen können, und nicht nach “Fishbowl-Prinzip” stumm geschaltet werden.

 

Offener Brief an das Begleit- und Empfehlungsgremium

Sehr geehrter Herr Prof. Wachten,

sehr geehrte Mitglieder des Begleit- und Empfehlungsgremiums,

das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung und die drei Bürgerinitiativen aus Gerthe wurden Ende Januar 2020 dem entsprechenden Ratsbeschluss folgend zu einem ‘Schlüsselpersonengespräch’ eingeladen, um die Rahmenbedingungen und das sinnvolle Vorgehen bei der Bürgerbeteiligung zu beraten.

Dieser engagierte Austausch wurde von allen Beteiligten, also dem Netzwerk, den Bürgerinitiativen, plan-lokal, der Verwaltung und NRW.Urban als produktiv und vertrauensvoll geschätzt und deshalb über das vom Rat beschlossene ‚Schlüsselpersonen‘-Gespräch hinaus das gesamte Jahr fortgesetzt. Zuletzt wurde am 21.10.2020 in dieser Runde ein coronafestes Konzept für die erste Planungswerkstatt in der Jahrhunderthalle erarbeitet (siehe PDF Anhang zu dieser Mail).

Umso irritierender stellt sich für das Netzwerk die Strategie dar, die von der Verwaltung jetzt eingeschlagen wurde/wird. Die Verwaltung übernimmt offenbar das Verfahren und kommuniziert statt plan-lokal das weitere Prozedere und zwar unter Ausübung eines befremdlich massiven Zeitdrucks. Dieses Vorgehen ist für uns vom Netzwerk und die teilnehmenden Initiativen aus Gerthe inakzeptabel.

Wir vom Netzwerk  haben mit Schreiben vom 20.11.2020 das Planungsamt Bochum, NRW.Urban und plan-lokal anlässlich des vom Begleit- und Empfehlungsgremium empfohlenen weiteren Vorgehens im Beteiligungsprozess zum Rahmenplanverfahren “Gerthe-West” u.a. aufgefordert,

– den Beschluss des Begleitgremiums bis zum 27.11.2020 zurückzuziehen und den

eigentlich zuständigen „Vorbereitungskreis“ über die pandemiekonforme Verfahrensweise

beraten und empfehlen zu lassen,

– bis zum 27.11.2020 dem Begleitgremium eine Richtigstellung bezüglich der

Urheberschaft von Modell E sowie eine Ehrenerklärung für das Netzwerk zukommen zu

lassen und uns darüber einen Nachweis zu erbringen.

Mit Bedauern mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass sich die Angeschriebenen zu den Forderungen innerhalb der Frist nicht geäußert haben.

Erhalten haben wir am 25.11.2020 vom Planungsamt lediglich die Bestätigung des Eingangs unseres Schreibens und die Ankündigung, wir würden so schnell wie möglich eine Antwort erhalten. Wie das Vorgehen des Planungsamts in den letzten zwei Wochen zeigt, wird die Angelegenheit von dort als besonders eilig eingeordnet. Wir wollen deshalb auch keine Zeit verlieren und werden nicht abwarten, ob uns noch eine verspätete Antwort erreicht.

Das Begleitgremium ist durch den Beschluss des Rats vom 30.01.2020 installiert worden.

Knapp ein Jahr später wurde es von der Verwaltung nun auch für die Planung der ersten Planungswerkstatt für zuständig erklärt. Wir wenden uns nun mit diesem Schreiben direkt an Sie als die Mitglieder dieses Gremiums.

Wir wissen nicht, inwieweit Sie über die Arbeit des bisher mit der Erstellung der Beteiligungsschritte befassten “Vorbereitungskreises” informiert waren oder mittlerweile vielleicht informiert worden sind. Wir überreichen deshalb zu Ihrer ersten Information im Anhang unser Schreiben vom 20.11.2020 an die Stadtverwaltung, NRW.URBAN und plan-lokal.

Uns ist in dieser Angelegenheit an höchstmöglicher Transparenz gelegen.

Wir möchten Sie, Herr Prof. Wachten, bitten sicherzustellen, dass dieses Schreiben mit Anhängen alle Mitglieder des Empfehlungsbeirats erreicht.

Darüber hinaus möchten wir mit dem Begleitgremium in einen engeren Austausch treten. Da wir uns in den Beteiligungsprozess und dessen weitere Vorbereitung auch künftig produktiv einbringen möchten, halten wir einen direkten Austausch auch mit Ihnen für dringend erforderlich.

Ein direkter Austausch erscheint uns auch deshalb angezeigt, weil Ihnen in der Sitzung des Begleitgremiums ein aus dem Zusammenhang gerissenes Zitat aus einer Netzwerk-Mail fälschlicherweise als Vorschlag für das weitere Vorgehen zitiert worden ist, nämlich: „Verschiebung der ersten Planungswerkstatt und aller weiteren Beteiligungsbausteine um X Monate, Planungsteams pausieren“, womit das Netzwerk als vollständiger Blockierer des weiteren Prozesses  erscheinen muss.

Wir wollen das Rahmenplanverfahren nicht blockieren. Wir wollen an der Erarbeitung eines konstruktiven Beteiligungsverfahrens mitwirken, das in Gerthe – und darüber hinaus – als solches anerkannt werden kann. Und da waren wir mit der Auftaktveranstaltung im RuhrCongress ja eigentlich schon auf einem guten Weg.

Der jetzt vorliegende Vorschlag der Verwaltung beinhaltet aber keinerlei interaktiven Austausch, statt Beteiligung gibt es Bürgerinformation mit der Möglichkeit, in Mails zu kommentieren oder Zettel auf Stellwände zu kleben.

Der Verwaltung ist aufgrund der Kommentare des Netzwerks zu anderen Bauvorhaben, die der interessierten Bürgerschaft in genau dieser Weise präsentiert wurden, klar, dass dieses Vorgehen als inakzeptabel zurückgewiesen werden wird.

Worauf soll jetzt noch der bisher geschätzte vertrauensvolle Dialog basieren?

Das Netzwerk sieht durch dieses Vorgehen massiv Vertrauen zerstört und fordert die Stadtverwaltung und NRW.URBAN auf, zu den Kommunikations- und Beteiligungsgrundsätzen zurückzukehren, die in diesem Verfahren für alle Beteiligten bisher gegolten haben.

Zu dem jetzt vorliegenden Vorschlag werden wir gemeinsam mit den Gerther Initiativen innerhalb der uns von der Verwaltung gesetzten Frist noch Stellung nehmen und zur Förderung der Transparenz des gesamten Verfahrens diese auch Ihnen zukommen lassen.

Wir möchten Sie, die Mitglieder des Begleitgremiums, gerne einladen, mit uns kurzfristig in Kontakt zu treten. Über Ihre Kontaktaufnahme freuen wir uns – Sie erreichen uns per Mail über info@stadtentwicklung.net .

Weil der Beteiligungsprozess im Rahmenplanverfahren “Gerthe-West” nicht nur von uns als Pilotverfahren gesehen wird, werden wir uns auch an die Fraktionen und Parteien im Rat der Stadt Bochum wenden und außerdem die Öffentlichkeit über die Medien von den Vorgängen informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt

Andrea Wirtz

Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung

Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt

Mobil: 0170 85 724 01 / FON: 0234 38 32 95

E-Mail: info@stadtentwicklung.net
https://stadtentwicklung.net/    

 

 

Große Einschränkungen für die Bürgerbeteiligung zur ersten Planungswerkstatt – “Beteiligung” ab dem 14.12.

Große Einschränkungen für die Bürgerbeteiligung zur ersten Planungswerkstatt

Auch unter Coronabedingungen war eine Bürgerbeteiligung mit ca. 100 Personen als Präsenzveranstaltung in der Jahrhunderthalle geplant. Zielsetzung war ein intensiver und persönlicher Austausch zwischen den Planungsteams und den Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger.

Diese Präsenzveranstaltung ist ohne Rücksprache mit den Bürgerinitiativen abgesagt worden.
Stattdessen gibt es lediglich eine Online–Präsentation und eine Ausstellung im Amtshaus Gerthe. Rückmeldungen sind für Euch nur per E-Mail oder als Klebezettel in der Ausstellung möglich.

Für uns ist diese Form der Beteiligung inakzeptabel. Auch der Rat der Stadt Bochum tagt schließlich mit fast 100 Personen im RuhrCongress Bochum!

Unsere Mindestforderung ist ein digitales Diskussionsformat, bei dem man sich direkt mit den Planungsteams, den Gutachtern und anderen Bürgern austauschen kann.

Die „Beteiligungsphase“ soll zwischen dem 14.12. – 03.01. erfolgen. Bei dieser Terminsetzung zwischen Weihnachtsvorbereitung und Silvester ist davon auszugehen, dass eine breite Bürgerbeteiligung nicht gewünscht ist.

Aktuell wird ein massiver Druck im Verfahren aufgebaut. Wir haben den Eindruck, dass die Verwaltung und NRW Urban alle bisherigen konsensorientierten Absprachen mit den Bürgerinitiativen aufgekündigt haben.

Wir kämpfen weiter für eine echte transparente Bürgerbeteiligung und halten Euch auf dem Laufenden.

S. Schoening und Dr. G. Henke

 

Die Planungswerkstatt am 14.11.2020 fällt aus!

Die geplante Planungswerkstatt muss aufgrund des Infektionsschutzes und der verschärften Corona-Schutzbestimmungen leider ausfallen.

Wie es in dem Beteiligungsverfahren zur Rahmenplanung “Gerthe-West” weitergeht, wird die Stadt Bochum kurzfristig mit den Projektbeteiligten beraten. Es ist erklärtes Ziel (der Stadt Bochum und NRW Urbans), trotz der schwierigen Umstände weiterhin ein möglichst hohes Maß an Beteiligung sicherzustellen. Sobald hierzu Ergebnisse vorliegen, werden diese auf der Projektwebsite veröffentlicht.

Wir als Bürgerinitiative fordern die Einhaltung der abgestimmten Bürgerbeteiligungsprozesse und die Verschiebung des gesamten Prozessen nach hinten.