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https://www.dwd.de/DE/wetter/warnungen_gemeinden/warnWetter_node.html

Wetterdienste warnen vor extremer Hitze – Bebauung einer Grünschneise in Bochum Gerthe trotz Klimanotstand sinnvoll?

Bei verschiedenen Wetterdiensten wird zzt. vor extremer Hitze in Bochum / NRW gewarnt, und auf die möglichen gesundheitlichen Folgen für manche Menschen hingewiesen.

Immer dichtere Bebauung war und ist in den letzten Jahren ein Faktor, der diese Probleme verstärkt.

Wie ist vor diesem Hintergrund eine Bebauung der kühlenden Grünschneise in Gerthe West vertretbar? Hiermit wird die Gesundheit von älteren Menschen und chronisch Kranken noch stärker gefährdet werden.

– S. Ries-König

Bildquelle: https://www.dwd.de/DE/wetter/warnungen_gemeinden/warnWetter_node.html

vom 11.08.2020, 21:45 Uhr

Jetzt geht’s los – Bebauung trotz Klimanotstand!

Jetzt geht’s los!
Bebauung trotz Klimanotstand!

Am Donnerstag, den 01.10.2020 startet am Abend das Bürgerbeteiligungsverfahren zu Gerthe West mit der Auftaktwerkstatt. Uhrzeit und Ort sind noch nicht bekannt.
Vor unserer Haustür sollen nach den Angaben des beauftragten Moderationsbüros plan-lokal bis zu 800 Wohneinheiten auf 12 Hektar gebaut werden.

Werden auch Sie aktiv, bevor es zu spät ist und die Bagger vor Ihrer Tür stehen! Gehen Sie zur Auftaktveranstaltung!

 

Informieren Sie sich im Vorfeld an unserem Info-Stand

Am: Samstag, den 29.08., 05.09. und 12.09.2020
Von: 9 – 12 Uhr
Wo: Marktplatz Gerthe
B ü r g e r i n i t i a t i v e
Gerthe West – So nicht!

Nehmen Sie Einfluss auf die Planungen!
Jeder Bürger zählt!

 

Im Zeitraum von Oktober 2020 bis April 2021 wird unter der Beteiligung von Politik, Verwaltung, Experten und Bürgern ein Planungsvorschlag für das Baugebiet Gerthe West entwickelt.

Die Bürgerinitiative „Gerthe West – So nicht!“ vertritt über 5000 Mitbürger, die sich mit ihrer Unterschrift gegen eine Bebauung im Plangebiet und die Zerstörung des Grüngürtels im Bochumer Norden ausgesprochen haben.

V.i.S.d.P. Gerhard Henke

Fragen an die Fraktionen im Stadtrat – 29.07.2020

29.07.2020
Fragen an die Fraktionen im Rat der Stadt Bochum zum Planungsgebiet Gerthe West
  1. Warum hat Ihre Fraktion der Entwicklung zur Rahmenplanung Gerthe West zugestimmt, obwohl alle wissenschaftlichen Studien (z.B. ruhrFis, empirica, Bertelsmann) keinen Bedarf in der geplanten Größenordnung für Bochum sehen und sogar drohender Leerstand beschrieben wird? Laut der Empririca Studie aus dem Jahr 2020 besteht für Bochum kein angespannter Wohnungsmarkt und Instrumente zur Regulierung des Wohnungsmarktes wurden vom Land NRW für die Stadt Bochum eingestellt.
  2. Durch das Auslaufen von Bindungsfristen im öffentlich geförderten Wohnungsbau und die nicht sanktionierte Fehlbelegung dieser Wohnungen entsteht ein stetiger Flächenfraß mit entsprechender Versiegelung durch regelmäßige Neubebauung. Wie wollen Sie dieses verhindern?
  3. Wie vertragen sich die Planungen zu Gerthe West mit dem ausgerufenen Klimanotstand der Stadt Bochum?
  4. Im Klimaplan der Stadt Bochum werden Gerthe Zentrum und das Schulzentrum bereits heute als Hitzeinseln ausgewiesen. Die Prognose zeigt eine drastische Zunahme der Hitzeentwicklung auch ohne die geplante Bebauung der Frischluftschneise voraus. Wie wollen Sie die Gesundheit der älteren Bevölkerung und der chronisch Kranken in diesem Gebiet schützen?
  5. Die Volksinitiative Artenschutz in NRW fordert u.a. den Flächenfraß verbindlich zu stoppen und Biotopverbünde zu stärken und auszuweiten. Wie stehen Sie zu dieser Initiative?
  6. Durch die Bebauung im Planungsgebiet wird landwirtschaftlich wertvoller Lössboden endgültig vernichtet. Wie steht Ihre Fraktion zum Thema Bodenschutz?
  7. Ist es politscher Wille Ihrer Fraktion, dass das Baugebiet Gerthe West losgelöst von der Gesamtentwicklung der Stadtteile Gerthe und Hiltrop geplant wird?
  8. Auf der Homepage der Stadt Bochum zum Bürgerbeteiligungsverfahren wird vom Empfehlungs- und Begleitgremium eine „politisch anschlussfähige“ Entscheidung zur Beschlussfassung gefordert. Was ist aus der Sicht Ihrer Fraktion zum Planungsgebiet Gerthe West politisch anschlussfähig?
Dr. Gerhard Henke
Sabine Schoening
Ulrike Hohendorff

Brief an die Stadtverwaltung / NRW Urban / Plan lokal vom 07.07.2020

07.07.2020
Stadtverwaltung Bochum Herr Schlegel
NRW Urban Hr. Trautmann
Plan lokal, Hr. Sakowski
Per email
Sehr geehrte Herren,
im Nachgang zu unserem Gespräch am 25.06.2020 und dem Abgleich der Informationen der Stadtverwaltung Bochum zu den Planungen „Gerthe West“ auf ihrer Homepage ergeben sich für uns folgende Fragen, um deren kurze schriftliche Beantwortung wir bitten.
  1. Der Tagespresse war zu entnehmen, dass die Mietpreisdeckelung für Bochum aufgehoben ist, da laut Ministerin Scharrenbach eine Studie der Empirica keinen angespannten Wohnungsmarkt für Bochum feststellt. Wie lässt sich auf Grundlage dieser Aussage der beschriebene Bedarf an Neubebauung und die Planungen zu Gerthe West vertreten?
  2. Welche Maßnahmen haben Sie bislang zur Modernisierung von Wohnraum in Gerthe und Hiltrop seit Ende 2018 initiiert und durchgeführt und welche Planungen gibt es aktuell und zukünftig?
  3. Welche Maßnahmen hat die Stadt seit Ende 2018 umgesetzt, um leerstehende Wohnraumbestände (z.B. Karl-Ernst-Str., Gerthe Mitte) in Wert zu setzen und welche Planungen gibt es aktuell und zukünftig?
  4. Ist damit zu rechnen, dass die Verkehrserschließungen im Planungsbereich Gerthe West die bestehenden Verkehrsprobleme im Bereich der MSA-Siedlung und der Hiltroper Landwehr sowie auf dem Castroper Hellweg positiv beeinflussen?
  5. Welche Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtteilzentrums und der Freiraumqualität sind geplant?
  6. Die Wohnbaulandentwicklung erfolgt nach Ihren Aussagen „nicht isoliert, sondern im Zusammenhang mit der Gesamtentwicklung der Stadtteile Hiltrop und Gerthe“ und ist Teil einer Projektfamilie. Nach Aussagen von NRW Urban und der Verwaltung der Stadt Bochum beziehen sich die aktuellen Planungen ausschließlich auf das Gelände der kooperativen Baulandentwicklung Gerthe West mit 12,5 ha. Bitte teilen Sie uns mit, welche weiteren Planungen zur Gesamtentwicklung von Hiltrop und Gerthe, z.B. Vonovia Gelände, katholisches Krankenhaus, Fußballplatz BV Hiltrop, Gerüstbau Michel , Leerstand Gerthe Mitte, Neubau Fischerstr. und Auf dem Norrenberge, Entex, PPG und Luftschutzbunker geplant sind.
  7. Durch die Baumaßnahmen zu Gerthe West soll eine verbesserte Verbindung regionaler Grünzüge entstehen. Durch welche konkreten Maßnahmen werden höherwertigere Frei- und Grünflächen als der bisherige Bestand erzeugt werden?
  8. Bitte teilen Sie uns mit welche Mindestanzahl an Wohneinheiten zur Refinanzierung der erhaltenen Bürgschaft des Landes NRW erforderlich ist.
  9. Bitte teilen Sie uns die Dauer der Sozialbindung des entstehenden öffentlich geförderten Wohnungsbaus im Gebiet Gerthe West mit. Unserer Auffassung nach ist eine Sozialbindung von 15 Jahren nicht nachhaltig, sondern inkludiert bereits jetzt die nächste Flächenversiegelung. Ist auch genossenschaftlicher Wohnungsbau geplant?
  10. Nach Aussagen von NRW Urban, der Stadtverwaltung Bochum sowie der Vertreter der Lokalpolitik wird seit Planungsbeginn behauptet, es gäbe keinerlei konkrete Infrastrukturplanung, Gerthe West sei bisher noch ein „weißes Blatt“. Wie ist vor diesem Hintergrund zu erklären, dass z.B. ein möglicher Standort einer Kita in der Planskizze auf der Homepage bereits ausgewiesen wird und dies genau an der Stelle, die bereits in den Akten zu Gerthe West als Planung einzusehen war.
  11. Mit welcher Anzahl an Kraftfahrzeugen planen Sie pro Wohneinheit in Gerthe West?
  12. Das Begleit- und Empfehlungsgremium trifft im Anschluss an die Abschlusspräsentation eine fachlich abgewogene und politisch anschlussfähige Empfehlung zur weiteren Bearbeitung und Umsetzung. Bitte erläutern Sie uns was darunter zu verstehen ist.
  13. Planen Sie zeitnah eine analoge Information der direkten Anwohner und Grundbesitzer im Planungsgebiet?
Wir bedanken uns für die Beantwortung der Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gerhard Henke
Sabine Schoening
Ulrike Hohendorff

 

Dr. Bradtkes Antwort auf den Brief der BI vom 07.05.2020 – und unsere Rückantwort

hier der Link zum Brief von Dr. Bradtke vom 20.05.2020
und hier unsere Rückantwort vom 27.05.2020

 

Antwort der Grünen auf den Brief an den Oberbürgermeister

E-Mail-Antwort der Grünen auf den Brief der Bürgerinitiative an den OB vom 07.05.2020
Guten Tag Frau Schoening, Frau Hohendorff und Herr Dr.Henke,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 07.Mai in dem sie sich sehr besorgt über die Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren Gerthe-West zeigen.
Auch wir sind der Meinung, dass die Bürgerbeteiligungen ein elementarer Bestandteil sowohl der formalen als auch der informellen Planungsverfahren in unserer Stadt sind. Daher haben wir im Ausschuss für Planung und Grundstücke am 05.Mai eine Anfrage dazu gestellt, wie die Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten vonstatten gehen soll. Einer Aushebelung der Bürgerbeteiligungsverfahren, die in den formalen Bebaungsplan-Verfahren ohnehin nicht möglich ist, würden wir aber auch in den informellen Verfahren (wie hier bei Gerthe-West) keinesfalls zustimmen. Und nur nochmal zur Klarstellung: dem informellen Verfahren Rahmenplan-Gerthe-West folgt danach dann noch das formale Bebauungsplan-Verfahren mit seinen Beteiligungsschritten.
Wir sind nun gespannt, welche Konzepte die Verwaltung zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten erarbeitet.
Es ist nicht in unserem Sinne alle diese Verfahren nun komplett zu stoppen, da momentan niemand absehen kann, wie lange die besonderen Corona-Vorkehrungen noch gelten werden. Bei der eigentlichen Erstellung von Fachgutachten ist ohnehin keine Bürgerbeteiligung vorgesehen.
Dass es bei den Planungsverfahren zu Verzögerungen in den Zeitplänen kommt ist dabei gut möglich und wahrscheinlich, aber nach unserer Auffassung besser als ein Stillstand im gesamten Planungsgeschehen der Stadt.
Die Anfrage und unsere PM dazu hänge ich an. Ebenso gibt es eine neue Grüne PM zum Wohnbauprojekt „Gerthe West“, die ich ebenfalls anhänge.
Wir hoffen, dass wir Ihre Sorgen ein wenig entkräften konnten. Wenn sie noch Nachfragen haben, können Sie uns gerne anschreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Klöckner und Frank Taschner
Fraktionsmitarbeiter*innen
Geschäftsstelle der Grünen im Rat Bochum

Brief an den Oberbürgermeister: Planungsverfahren Gerthe West

Den folgenden Brief hat die Bürgerinitiative am 07.05.2020 an OB Eiskirch und den Stadtbaurat Dr. Bradtke geschickt:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Eiskirch, sehr geehrter Herr Dr. Bradtke,

ratlos und enttäuscht wenden wir uns heute direkt an Sie. Am 20.04.2020 haben wir Herrn Sakowski, plan lokal, angeschrieben mit der Bitte uns über das weitere Vorgehen im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Planung Gerthe West zu informieren. Außerdem wurde uns im Schlüsselpersonengespräch mit plan lokal am 27.01.2020 die Übersendung verschiedener Informationen in Aussicht gestellt. Bis heute ist uns zu keiner unserer Fragen eine Information übermittelt worden.

Externen Quellen (Stadtteilzeitung Hallo Bo Nord und einer Anfrage der Grünen Fraktion an die Stadt Bochum) mussten wir entnehmen, dass die Einarbeitungsphase der Planungsteams und die Erstellung der Fachgutachten unverändert und plangemäß vorangetrieben werden Dies alles ohne die im Fahrplan zum Verfahrensablauf beschriebene Bürger- und Onlinebeteiligung, sowie ohne Einrichtung und Beteiligung des Begleit-und Empfehlungsgremiums.

In der aktuellen gesellschaftlichen Situation sind unsere demokratischen Bürgerrechte massiv eingeschränkt. Deshalb erwarten wir, dass das Verfahren gestoppt wird bis die geplante Auftaktwerkstatt stattfinden kann und auch alle Formate der Planung im Anschluss durchgeführt werden. Damit muss sich zwangsläufig der Zeitplan nach hinten verschieben.

Wir haben mittlerweile den Eindruck bekommen, dass Corona zum Anlass genommen wird die Bürgerbeteiligung auszuhebeln.

Mit diesem Anliegen werden wir uns auch an die anderen Verantwortlichen im Planungsverfahren wenden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Schoening

Dr. Gerhard Henke

Ulrike Hohendorff

 

Bürgerinitiative Gerthe West – so nicht!

Neueste Entwicklungen zur Bürgerbeteiligung – Presse-Echo

20.04.2020 Weiteres Verfahren zur Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren Gerthe West:
Einem Artikel der Hallo Bo Nord konnten wir entnehmen, dass die Planungsbüros bereits an den Bebauungsplänen für Gerthe West arbeiten und auch wohl die Gutachten zu verschiedenen Fragestellungen erstellt sind.
Die geplante Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Wir als Bürgerinitiative sind davon ausgegangen, dass zunächst diese Veranstaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern nachgeholt wird, bevor Politik und Verwaltung das Vorhaben planerisch vorantreiben. Wir als Bürger von Gerthe West haben in der aktuellen Situation keinerlei Möglichkeit, unsere Meinung und Einstellung zu kommunizieren. Uns wurde vom Büro plan-lokal eine transparente Vorgehensweise in der Bürgerbeteiligung zugesichert. Diese ist aktuell an keiner Stelle erkennbar. Auch die Zusage uns weitere Informationen über die Vorgaben und Gutachten zur Verfügung zu stellen ist noch nicht erfolgt. Wir haben das Büro plan-lokal am 20.04.2020 angeschrieben und sind auf die Antwort gespannt. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Kundgebung 22.04.2020 Keine Planung ohne Bürger*innen:
Die Politik und Verwaltung der Stadt Bochum treiben in den Zeiten von Corona unerbittlich die Planungen zu diversen Bauvorhaben, u.a. auch Gerthe West, voran. Das Netzwerk für Bürgerbeteiligung hat deshalb zu einer Kundgebung auf dem Rathausplatz aufgerufen. „Es kann und darf nämlich nicht passieren, dass Politik und Verwaltung mit dem Argument, es müsse „Handlungsfähigkeit demonstriert werden“, Entscheidungen zu massiv umstrittenen Bauprojekten treffen und so über die Köpfe der Bürger*innen hinweg regieren.“
Gerthe West – so nicht hat sich an dieser Aktion beteiligt.

Hier der Link zu einem Bericht in der Lokalzeit des WDR
und zu einem Filmbericht des Netzwerkes für Bürgerbeteiligung.
30.04.2020 Ratsbeschlüsse im Ruhrcongress
Die Stadt treibt weiterhin Ratsbeschlüsse zu Bebaungsplänen voran, während Bürger*innen in ihren demokratischen Rechten durch Corona eingeschränkt sind. Am 30.04.2020 hat der Rat der Stadt Bochum getagt. Bürgerinnen und Bürger haben an dieser Sitzung teilgenommen. Die Stadt will Handlungsfähigkeit demonstrieren und geplante Vorhaben werden mit der Mehrheit der Stimmen beschlossen. Bürgerinnen und Bürger haben dagegen keine Möglichkeit, öffentlich Stellung zu beziehen. Wir beurteilen diese Vorgehensweise als hochkritisch.
03.05.2020 Die Kühlschränke der Stadt WAZ
Und wieder gibt es einen Bericht in der Tagespresse, die auf die Bedeutung von Grünflächen mit Baumbestand zur Abmilderung der Folgen des Klimawandels hinweisen. Uns stehen weiter neue Hitzerekorde und langanhaltende Trockenperioden bevor. Prof. Kuttler kennt Antworten. Städte sind Wärmeinseln und konservieren die Energie, die nachts abgestrahlt wird. Städte brauchen mehr hohe großkronige Bäume mit großem Schattenwurf.
Sabine Schoening
Weitere Kommentare hierzu siehe unter der Rubrik Leserbriefe.