Große Einschränkungen für die Bürgerbeteiligung zur ersten Planungswerkstatt – „Beteiligung“ ab dem 14.12.

Große Einschränkungen für die Bürgerbeteiligung zur ersten Planungswerkstatt

Auch unter Coronabedingungen war eine Bürgerbeteiligung mit ca. 100 Personen als Präsenzveranstaltung in der Jahrhunderthalle geplant. Zielsetzung war ein intensiver und persönlicher Austausch zwischen den Planungsteams und den Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger.

Diese Präsenzveranstaltung ist ohne Rücksprache mit den Bürgerinitiativen abgesagt worden.
Stattdessen gibt es lediglich eine Online–Präsentation und eine Ausstellung im Amtshaus Gerthe. Rückmeldungen sind für Euch nur per E-Mail oder als Klebezettel in der Ausstellung möglich.

Für uns ist diese Form der Beteiligung inakzeptabel. Auch der Rat der Stadt Bochum tagt schließlich mit fast 100 Personen im RuhrCongress Bochum!

Unsere Mindestforderung ist ein digitales Diskussionsformat, bei dem man sich direkt mit den Planungsteams, den Gutachtern und anderen Bürgern austauschen kann.

Die „Beteiligungsphase“ soll zwischen dem 14.12. – 03.01. erfolgen. Bei dieser Terminsetzung zwischen Weihnachtsvorbereitung und Silvester ist davon auszugehen, dass eine breite Bürgerbeteiligung nicht gewünscht ist.

Aktuell wird ein massiver Druck im Verfahren aufgebaut. Wir haben den Eindruck, dass die Verwaltung und NRW Urban alle bisherigen konsensorientierten Absprachen mit den Bürgerinitiativen aufgekündigt haben.

Wir kämpfen weiter für eine echte transparente Bürgerbeteiligung und halten Euch auf dem Laufenden.

S. Schoening und Dr. G. Henke